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Donnerstag, 01.03.2012, 11:39:25

ad ACTA

ACTA ist nicht nur durch sein Zustandekommen der legislative Ausdruck eines zutiefst undemokratischen Monopolkapitalismus, der auf die Konzentration der Macht in den Händen der Wenigen in der herrschenden Klasse abzielt. Dieses Gesetz verteidigt auch wesenhaft Spezialisierung und Monopolisierung und forciert damit soziale Ungerechtigkeit. Weil für die extensive Nutzung »kleiner Maschinen« – nämlich Computer und Internet – nur wenig Spezialwissen erforderlich ist, ist deren Gebrauch durch jede/-n prinzipiell möglich. Diese radikale Umverteilung der Produktionsmittel aber erschüttert die bestehende Ordnung in ihren Grundfesten so sehr, dass ihr zum Zwecke des Machterhalts eine Beschneidung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung nur recht und billig erscheint.

von senest | permalink